Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Hink Gmbh, Otto Beyschlag-Gasse 3, A-1214 Wien
für Bestellungen über den Hink Online Shop

Stand: 05.05.2008

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Bedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und sonstigen Leistungen der Hink GmbH, die von Kunden über den Hink Online bezogen werden. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen erlangen ausschließlich nach vorheriger, firmenmäßig gezeichneter Bestätigung der Hink GmbH Rechtswirksamkeit und sind ausdrücklich nur für den betreffenden Geschäftsfall gültig.

1.2. Mit der Bestellung von Leistungen der Hink GmbH über den Hink Online Shop erklären sich die Kunden ausdrücklich mit den nachstehenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden, wobei allenfalls vorhandenen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kunden ausdrücklich widersprochen wird und diese nicht zur Anwendung kommen.

2. Warenbestellungen
2.1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart oder ersichtlich gemacht wird, ist Voraussetzung für die Nutzung der Dienste der Webseite www.hink.at, dass der Kunde unter wahrheitsgemäßer, genauer, aktueller und vollständiger Angabe von Daten zu seiner Person (im folgenden kurz "Registrierungsdaten") ein elektronisches Registrierungsformular vervollständigt. Mit der Registrierung legt der Kunde ein Kennwort fest (im folgenden kurz "Zugangsdaten"), welches bei jedem Bestellvorgang durch den Kunden als Legitimationsnachweis einzugeben ist.

2.2. Eine wirksame Bestellung von Waren über den Hink Online Shop kann ausschließlich über die Webseite www.hink-pasteten.at unter Einhaltung des elektronischen Bestellvorgangs erfolgen. Vor der rechtsverbindlichen Bestellung erhält der Kunde von der Hink GmbH eine Übersicht der in den Warenkorb eingelegten Produkte sowie der Preise der Bestellung, wobei die Zusammenstellung des Warenkorbes durch den Kunden korrigiert werden kann. Mit anschließender Bestätigung der Bestellung und der Abwicklung des Zahlungsvorganges erfolgt die rechtswirksame Übermittlung der Bestellung an die Hink GmbH, an welche der Kunde für die Dauer von 14 Tagen ab Eingang bei der Hink GmbH gebunden ist.

2.3. Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, steht dem Kunden hinsichtlich der Bestellung bzw. des abgeschlossenen Vertrages kein Rücktrittsrecht zu und ist insbesondere auch eine nachträgliche Abänderung der Bestelldaten nicht mehr möglich. Diesbezüglich wird der Kunde darauf hingewiesen, dass die Hink GmbH für die Folgen von Störungen und Unterbrechungen der Webseite www.hink-pasteten.at nicht haftet und Übertragungsfehler, etwa betreffend die eingegebenen Bestell/Registrierungsdaten, zu Lasten des Kunden gehen.

2.4. Der Eingang der Bestellung bei der Hink GmbH wird durch die automatische Übersendung eines E-Mails bestätigt, wobei dieser Vorgang ausdrücklich noch keine Annahmeerklärung der Hink GmbH darstellt. Diesbezüglich nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass der Hink GmbH Bestellungen ausschließlich von Montag bis Freitag (werktags) jeweils zwischen 6 Uhr und 13 Uhr zugehen. Außerhalb dieser Zeiten auf dem Server eingehende Bestellungen gelten als am nächstfolgenden Werktag (Montag bis Freitag) als zugegangen.

2.5. Das Vertragsverhältnis zwischen der Hink GmbH und dem Kunden kommt mit ausdrücklicher, Bestätigung der Bestellung durch die Hink GmbH rechtswirksam zustande. Die Hink GmbH behält sich das Recht vor, Bestellungen des Kunden zur Gänze oder teilweise ohne Angabe von Gründen jederzeit abzulehnen.

3. Angebote und Preise
3.1. Angebote und Kostenvoranschläge der Hink GmbH sind, soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, unverbindlich.

3.2. Die auf der Webseite www.hink-pasteten.at enthaltenen Beschreibungen, Angaben und Preise sind freibleibend und behält sich die Hink GmbH insoweit jederzeitige Änderungen vor.

3.3. Die auf der Webseite www.hink-pasteten.at angeführten Preise verstehen sich brutto, d.h. inklusive der gesetzlichen, österreichischen Umsatzsteuer und sonstiger Steuern. Sämtliche Preise gelten jedoch exklusive der von dem Kunden zu entrichtenden Kosten für Bearbeitung und Versand, welche gesondert ausgewiesen werden.

4. Lieferung, Erfüllungsort und Gefahrenübergang
4.1. Die Hink GmbH ist bemüht, angenommene Bestellungen raschestmöglich auszuführen. Die allfällige Angabe von Lieferfristen bzw. Lieferterminen erfolgt stets unverbindlich. Die tatsächliche Lieferfrist ist je nach Zielort/Land unterschiedlich. In jedem Falle erfolgt die Lieferung innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist von 30 Tagen.

4.2. Die Lieferung erfolgt durch DPD.

4.3. Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Ware die Versandstelle verlassen hat, wobei der Transport ausnahmslos auf Gefahr und Kosten des Kunden an die elektronisch gespeicherte Lieferadresse erfolgt. Die Lieferung erfolgt durch den Logistiker DPD (genaue Adresse). Die Hink GmbH ist berechtigt, Vorauslieferungen und Teillieferungen durchzuführen und in Rechnung zu stellen und ist der Kunde insoweit zur Annahme und Bezahlung verpflichtet.

4.4. In Fällen höherer Gewalt ist die Hink GmbH berechtigt, eine allfällige Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten. Die Lieferverpflichtung der Hink GmbH ist weiters ausgesetzt, solange sich der Kunde mit einer Zahlung, auch aus anderen, gegenüber der Hink GmbH bestehenden Verpflichtungen und Obliegenheiten, in Verzug befindet.

4.5. Die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber der Hink GmbH wegen Lieferverzuges oder Nichterfüllung des Vertrages ist ausschließlich im Falle groben Verschuldens zulässig. Ein nachweislich durch grobes Verschulden verursachter Verzug berechtigt den Kunden ausschließlich nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen, von der betreffenden Bestellung zurückzutreten.

4.6. Im Falle des Annahmeverzuges des Kunden oder wenn die Leistungserfüllung der Hink GmbH aus anderen, vom Kunden zu vertretenden, Gründen verzögert oder behindert wird, ist die Hink GmbH berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden einzulagern und nach angemessener Frist von der betreffenden Lieferung bzw. dem zugrunde liegenden Vertrag zurückzutreten, wobei der Kunde in diesem Fall zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet ist.

4.7. Die Gefahr geht unabhängig von den für die Lieferung vereinbarten Zahlungskonditionen mit Versendung auf den Kunden über. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist Wien.

5. Zahlungsmodalitäten
5.1. Der gesamte Kaufpreis sowie die Entgelte für sämtliche Nebenleistungen sind, soweit nicht schriftlich abweichend vereinbart, unverzüglich mit erfolgreicher Durchführung des elektronischen Zahlungsvorganges im Voraus zur Zahlung fällig, wobei der Kunde die auf der Webseite www.hink-pasteten.at angegebenen Zahlungsarten in Anspruch zu nehmen hat.

5.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen behaupteter Gewährleistungsansprüche oder Ansprüchen sonstiger Art zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, aufzurechnen, es sei denn, dass diese rechtskräftig festgestellt oder von der Hink GmbH ausdrücklich anerkannt sind. Hinsichtlich Bestellungen von Verbrauchern iSd § 1 KSchG ist die Aufrechnung durch den Kunden ausschließlich für den Fall zulässig, dass die Hink GmbH zahlungsunfähig werden sollte, die Forderung in rechtlichem Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht, die betreffende Forderung des Kunden gerichtlich festgestellt oder von der Hink GmbH anerkannt wurde (§ 6 Abs. 1 Z 8 KSchG).

5.3. Ist der Kunde mit Zahlungen oder sonstigen Leistungen in Verzug, ist die Hink GmbH berechtigt, die Erfüllung bestehender Verpflichtungen bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlung und sonstigen Leistungen aufzuschieben oder mit sofortiger Wirkung unter Geltendmachung sämtlicher ihr entstandener Schäden von der betreffenden Lieferung bzw. dem zugrunde liegenden Vertrag zurückzutreten.

5.4. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in der Höhe von 12,5 % p.a. sowie eine Mahngebühr in der Höhe von € 20,-- vereinbart. Weiters ist der Kunde verpflichtet, der Hink GmbH sämtliche weiteren, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung auflaufenden Kosten zu ersetzen.

5.5. Bis zur vollständigen Tilgung sämtlicher Forderungen aus allen Rechtsgeschäften mit dem Kunden bleibt die Ware unbeschränktes Eigentum der Hink GmbH und ist der Kunde nicht berechtigt, über die Ware ohne ausdrückliche Einwilligung der Hink GmbH zu verfügen. Der Kunde hat den Kennzeichnungspflichten und sonstigen Formvorschriften zur Wahrung des Eigentumsvorbehaltes nachzukommen und haftet der Hink GmbH für sämtliche Risken betreffend die anvertraute Ware und dabei insbesondere für Verlust, Beschädigung und Diebstahl. Im Falle der Pfändung oder eines sonstigen Zugriffes dritter Personen auf die Ware ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Fremdeigentum hinzuweisen und die Hink GmbH hievon unverzüglich zu verständigen.

6. Gewährleistung und Schadenersatz
6.1. Der Kunde hat die Lieferung umgehend nach Übergabe auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Mangelfreiheit zu überprüfen. Allfällige Reklamationen sind der Hink GmbH unverzüglich, spätestens 3 Werktage nach der Übergabe, unter genauer Beschreibung des Mangels schriftlich zu übermitteln, widrigenfalls dem Kunden insoweit keine wie immer gearteten Ansprüche mehr zustehen.

6.2. Die Hink GmbH gewährleistet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, dass die gelieferten Waren dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vereinbarten Gebrauch entsprechen.

6.3. Mängel eines Teiles der Lieferung führen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel, die durch nachlässige oder unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Kunden oder eine dritte Person verursacht wurden.

6.4. Sämtliche, auf Grund von Mängeln geltend gemachten Ansprüche verjähren binnen 3 Monaten ab Übergabe der Ware. Für Verbraucher iSd § 1 KSchG gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Im Falle der berechtigten Mängelrüge ist die Hink GmbH nach ihrer Wahl berechtigt, Gewährleistungsansprüche durch eine Ersatzlieferung oder eine Gutschrift, jeweils Zug um Zug gegen Rückstellung der beanstandeten Lieferung, zu erfüllen.
 
6.5. Die Hink GmbH haftet ausschließlich für grobes Verschulden und für Schäden, welche unmittelbar am Gegenstand der Lieferung entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden, etwa auf Ersatz des entgangenen Gewinns oder für Mangelfolgeschäden, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern iSd § 1 KSchG haftet die Hink GmbH für Personenschäden sowie weiters für sonstige Schäden, welche dem Verbraucher vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Die Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten ist damit jedenfalls ausgeschlossen.

6.6. Ein grundsätzliches Rücktrittsrecht steht dem Kunden nicht zu, da die Hink GmbH einen Lebensmittelhandel betreibt und der Gesetzgeber hierfür kein Rücktrittsrecht vorsieht.

7. Registrierungs- und Nutzerdaten, Datenschutz
7.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Registrierungsdaten (Punkt 2.1.) richtig anzugeben und laufend zu aktualisieren, wobei der Kunde der Hink GmbH für sämtliche Schäden haftet, welche durch die mangelnde Wartung der Registrierungsdaten entstehen. Diesbezüglich nimmt der Kunde ausdrücklich zur Kenntnis, dass Zustellungen und Lieferungen wirksam an die zuletzt bekannt gegebene Adresse erfolgen können. Sollte die Hink GmbH Grund zu der Annahme haben, dass die vom Kunden angegebenen Registrierungsdaten unwahr oder nicht aktuell sind, ist die Hink GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Registrierung ohne vorhergehende Ankündigung vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Kunden von jeglicher Inanspruchnahme einzelner oder sämtlicher Dienste der Webseite www.hink-pasteten.at auszuschließen.

7.2. Der Kunde ist zur Geheimhaltung der ihm im Zuge der Registrierung zugeordneten Zugangsdaten verpflichtet. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, seinen Anschluss, seine Endgeräte sowie seine Zugangsdaten vor dem unbefugten Zugriff dritter Personen zu schützen und die Hink GmbH von jedem Verdacht eines unbefugten Zugriffs Dritter unverzüglich zu informieren. Sollte die Hink GmbH Grund zu der Annahme haben, dass die Zugangsdaten des Kunden von dritten Personen (missbräuchlich) verwendet werden, ist die Hink GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Zugang des Kunden zu den Diensten unverzüglich ohne vorherige Verständigung zu sperren.

7.3. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die Überprüfung der Zugangsberechtigung durch die Hink GmbH ausschließlich aufgrund der Zugangsdaten des Kunden erfolgen kann. Demnach ist der Kunde für sämtliche Aktivitäten, welche unter Verwendung seiner Zugangsdaten gesetzt werden, gegenüber der Hink GmbH oder Dritten verantwortlich und erklärt der Kunde ausdrücklich, die Hink GmbH für Ansprüche, welche aufgrund einer Nutzung der Dienste unter Verwendung seiner Zugangsdaten gegenüber der Hink GmbH geltend gemacht werden, vollkommen schad- und klaglos zu halten. Insbesondere haftet der Kunde auch für Entgelte betreffend Leistungen, welche unter Angabe seiner Zugangsberechtigung von der Hink GmbH bezogen werden.

7.4. Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Registrierungsdaten sowie allfällige sonstige personenbezogene Daten, welche der Kunde der Hink GmbH zur Verfügung stellt, von der Hink GmbH bis zur Löschung der Registrierung gespeichert und im Zusammenhang mit den gegenständlichen Diensten (= Bearbeitung von Bestellungen über den Hink Online Shop - Vertragserfüllung) verarbeitet und verwendet werden. Diesbezüglich nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass der jederzeit mögliche Widerruf der Zustimmung zur Datenverwendung (office@hink-pasteten.at) die Löschung der Registrierung nach sich zieht und damit die Geschäftsverbindung nicht aufrecht erhalten werden kann.

7.5. Die Hink GmbH verpflichtet sich im Hinblick auf die bekannt gegebenen Daten zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Sollte ein Dritter in rechtswidriger Weise Zugriff auf die von der Hink GmbH gespeicherten Daten des Kunden erlangen, besteht eine Haftung von der Hink GmbH ausschließlich im Falle des eigenen groben Verschuldens.

8. Sonstige Bestimmungen
8.1. Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bestellungen über den Hink Online Shop durch den Kunden wird die örtliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in Wien - Innere Stadt vereinbart. (Welches Gericht bei Hink?) Für Verbrauchergeschäfte iSd § 1 KSchG gilt die Gerichtsstandsregelung des § 14 KSchG.

8.2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hink GmbH für die Bestellung über den Hink Online Shop sowie sämtliche Rechtsbeziehungen mit dem Kunden unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechtes.

8.3. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

8.4. Die Verrechnung aller Bestellungen über den Hink Online Shop erfolgt in Euro (€).

8.5. Sollten einzelne Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hink GmbH für die Bestellung über den Hink Online Shop unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

8.6. Sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, stehen sämtliche Marken-, Muster- und Urheberrechte sowie sonstigen Immaterialgüterrechte der auf der Webseite www.hink-pasteten.at abrufbaren Inhalte, Grafiken, Quelltexte und der gleichen. ausschließlich der Hink GmbH zu und werden dem Nutzer insoweit keine wie immer gearteten Rechte eingeräumt. Insbesondere ist dem Nutzer damit jede Vervielfältigung, Kopie oder Verwendung, welche über die Durchführung des Bestellvorganges hinausgeht, untersagt.

8.7. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hink GmbH liegen bei der Hink GmbH, 1214 Wien, Otto Beyschlag-Gasse 3, auf und sind auf der Webseite www.hink-pasteten.at in gespeicherter Form abrufbar.

8.8. Jegliche Anfragen, Wünsche, Beschwerden, Dateninformationen oder sonstige Anliegen sind an office@hink-pasteten.at zu richten.